Berlin Umweltzone

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w.w.w
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Berlin Umweltzone

#1 Beitrag von w.w.w » 10. Dez 2009, 17:22

Guten Tag liebe Freunde,

hab ich soeben als Pressemitteilung vom ADAC übermittelt bekommen:

Umweltzonen
ADAC: K.-o.-Schlag für viele Tausend Autofahrer
Verwaltungsgericht erklärt Berliner Umweltzone für rechtmäßig

Trotz eindeutiger Nachweise über die Sinnlosigkeit von Umweltzonen hat das Verwaltungsgericht Berlin die Umweltzone in der Hauptstadt für rechtmäßig erklärt. Für den ADAC, der in diesem Verfahren die Klage von elf Mitgliedern unterstützte, ist diese Entscheidung mehr als unverständlich: „Das uns vorliegende Gutachten der Uni Cottbus hat ergeben, dass die Berliner Luft durch die Einführung von Fahrverboten keinen Deut besser geworden ist. Schade, dass sich das Gericht offensichtlich nur an früheren Urteilen orientiert hat. Die Situation für über 90 000 Tausend Autofahrer in Berlin wird sich massiv verschlechtern, denn sie dürfen nach der Verschärfung Anfang 2010 mit ihren Fahrzeugen nicht mehr in die City. Das ist ein K.-o.-Schlag für viele Autofahrer“, so ADAC-Vizepräsident für Verkehr Ulrich Klaus Becker.

Laut Automobilclub tragen Pkw nachweislich nur zu einem geringen Teil zur Feinstaubbelastung bei. „Industrie und Kraftwerke verursachen den Großteil der Partikel und müssen bei den Maßnahmen entsprechend stärker in den Mittelpunkt gerückt werden. Fahrverbote bedeuten für die Betroffenen dagegen einen unverhältnismäßig starken Eingriff in die Mobilität. Das ist angesichts der geringen Wirksamkeit nicht angemessen“, so Becker.

Stattdessen schlägt der ADAC wirksame Maßnahmen vor, um die Luftqualität zu verbessern. So nehmen bei fließendem Verkehr statt Stopp-and-Go die Feinstaubemissionen um 25 Prozent ab, der Stickoxidausstoß sogar um die Hälfte. Eine Förderung der Abgasnorm Euro-6 unterstützt die rasche Einführung sauberer Technologie – nicht nur in Städten mit Umweltzonen, sondern in ganz Deutschland.

<<10_12>>


Mit besten Grüßen vom Kanal


wolf :cool:

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w.w.w
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#2 Beitrag von w.w.w » 16. Jan 2010, 21:18

Tja,

und nun fühlen wir uns ganz illegal, weil wir mit gelber Plakette auf dem Stellplatz an der Chausseestraße stehen.

Causa illustrandi: Heute nachmittag haben wir beim Ferrari-Händler Unter den Linden einen roten F 430 Spider gesehen, noch unangemeldet im Schaufenster, aber schon mit grüner Umweltplakette.


Mit besten Grüßen


wolf

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Womonaut
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#3 Beitrag von Womonaut » 16. Jan 2010, 21:29

wolfworldwide hat geschrieben:Tja,

und nun fühlen wir uns ganz illegal, weil wir mit gelber Plakette auf dem Stellplatz an der Chausseestraße stehen.


Mit besten Grüßen


wolf
Hi Wolf

In Berlin gilt angeblich noch eine "Schonzeit" für "Gelbsünder" bis zum 01.02.2010....

Aber, wenn Du willst, kannste das Gefühl eines "outlaws" ja noch ein wenig genießen... :compress:

Gruß
David
....allen Ballast verkloppen und dann nur noch Womo-Reisen? Ein verführerischer Gedanke...

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w.w.w
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#4 Beitrag von w.w.w » 16. Jan 2010, 21:52

Hallo David,

Mist, und ich dachte ich sei, so mehr oder weniger zum ersten Mal in meinem Leben, vom Pfad der Tugend abgewichen.

Na ja, im März wollen wir Helge Schneider sehen, dann ist ja wieder Chance.

Mit fröhlichen Grüßen


wolf

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#5 Beitrag von rieckmann » 16. Jan 2010, 22:59

Hallo wolf,

vom Stellplatz Chausseestr. brauchst du doch nur einmal ordentlich Gas zu geben, dann bist du aus der Umweltzone raus !!!
(Sind ja nur ein paar Meter)

Viel Glück dabei.

Gruß
Fred
:up:
Viele WoMo-Grüße aus Winsen
Dethleffs A 6820 (ALPA) Bj. 2016

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oldpitter
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#6 Beitrag von oldpitter » 16. Jan 2010, 23:19

Bleibe einfach vom WoMo fern :mrgreen:
Ein Verstoß gegen die Plakettenpflicht ist kein Verstoß gegen Bestimmungen des ruhenden Verkehrs.
Du musst als Fahrer "auf frischer Tat" ertappt werden.
Alles andere kann dir egal sein, weil in diesem Fall der Halter außen vor bleibt.
Deshalb gehen die Behörden auch dazu über, "Blitzerfotos" in Umweltzonen entsprechend auszuwerten, da hier der Fahrer (und somit "Täter") ermittelt werden kann.
Und nur der ist zu belangen. drxu5
LG Peter

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hans
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#7 Beitrag von hans » 17. Jan 2010, 04:10

oldpitter hat geschrieben:Bleibe einfach vom WoMo fern :mrgreen:
Ein Verstoß gegen die Plakettenpflicht ist kein Verstoß gegen Bestimmungen des ruhenden Verkehrs.
Du musst als Fahrer "auf frischer Tat" ertappt werden.
Alles andere kann dir egal sein, weil in diesem Fall der Halter außen vor bleibt.
Deshalb gehen die Behörden auch dazu über, "Blitzerfotos" in Umweltzonen entsprechend auszuwerten, da hier der Fahrer (und somit "Täter") ermittelt werden kann.
Und nur der ist zu belangen. drxu5
(at ) oldpitter

Das halte ich aber für ein Gerücht:

Verschärfung der Kontrollen

Ab dem 01.02.2009 wird nun auch der ruhende Verkehr in den Umweltzonen kontrolliert. Danach wird nicht nur derjenige mit 40 € und einem Punkt in Flensburg bestraft, der ohne gültige Plakette in der Umweltzone fährt, sondern auch derjenige, der dort parkt. Grund dafür ist eine Änderung des Bußgeldkataloges vom 05.01.2009, welcher am 08.01.2009 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wurde !

Jeder kann eben nicht immer alles wissen, deshalb vielleicht aber auch mal an einen etwas rücksichtsvolleren Umgang mit "Labskaus" in einem anderen Thread denken, wäre nett !
Grüße H (at ) N S ‹(•¿•)› D E R * M O B I L E * S C H W A B E

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#8 Beitrag von oldpitter » 17. Jan 2010, 11:47

Möglichkeit 1: Du hast dich in der Jahreszahl verschrieben und meinst 05.01.2010

Nachtrag: das erste Bundesgesetzblatt 2010 ist vom 13,01.2010 und beinhaltet KEINE Änderung des Bußgeldkatalog in dieser Sache

Dann ist das eine Änderung, die ich in der Tat noch nicht zur Kenntnis genommen habe.

Möglichkeit 2: Du meinst den bestehenden Bußgeldkatalog von 2009

Der lässt nicht zu, dass im Falle des Plakettenverstoßes der Halter belangt wird. Nur der Fahrer kann mit Bußgeld belangt werden.

Die Stadt Bremen hatte zum Beispiel "Knöllchen" an geparkte Fz (ohne entspr Plaketten) in Umweltzonen gesteckt und diese auch eingetrieben - mit allen Mitteln.
Erst nachdem ein Rechtsanwalt gedroht hatte, dass er die Stadt wegen BETRUGES anzeigen werde, wenn sie nicht SCHRIFTLICH einlenken würde und erklären würde, dass sie auf diese RECHTSWIDRIGE Praxis verzichten werde, lenkte die Stadt entsprechend ein.

So haben auch die Amtsgerichte in Bremen und Frankfurt entschieden. Dies mit der Begründung, dass § 25a StVG entgegen anderer Gerichtsentscheidungen nicht bei Plakettenverstößen angewendet werden kann. § 25a sieht lediglich für Park- und Halteverstöße eine Kostentragungspflicht des Halters vor, wenn die Behörde den verantwortlichen Fahrer nicht ausfindig machen kann.

Es muss also der Fahrer erwischt werden. Daher auch der umständlichere Weg, Blitzerfotos auszuwerten.

siehe hierzu vom 05.01.2010:
klick
Zuletzt geändert von oldpitter am 17. Jan 2010, 14:17, insgesamt 1-mal geändert.
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#9 Beitrag von oldpitter » 17. Jan 2010, 13:34

Ich habe mal die bestehenden Regelungen/Änderungen recherchiert:

Regelung bis zum 31.01.2009: Zitat aus dem Bußgeldkatalog (Anlage zu § 1 Abs. 1)
Bußgeldkennzahl: 141621
Tatbestand: Kraftfahrzeug trotz eines Verkehrsverbots zur Verminderung schädlicher Luftverunreinigungen (Zeichen 270.1/270.2) geführt.
§§ § 41 Abs. 2, § 49 StVO; § 24 StVG; 153 BKat
Regelsatz in Euro (EUR): 40 EUR
Punkte: 1"


Regelung ab dem 01.02.2009: Zitat aus dem Bußgeldkatalog (Anlage zu § 1 Abs. 1)
Bußgeldkennzahl: 141621
Tatbestand: Mit einem Kraftfahrzeug trotz Verkehrsverbots zur Verminderung schädlicher Luftverunreinigungen (Zeichen 270.1, 270.2) am Verkehr teilgenommen.
§ 41 Abs. 2, Nr. 6, § 49 Abs. 3, Nr. 4, StVO; § 24 StVG; 153 BKat
Regelsatz in Euro (EUR): 40 EUR
Punkte: 1


Die "Fachmeinungen" hierzu:

Klick

und

klick

und

klick

Anders lautende habe ich nicht gefunden.
Solltest du andere Fachquellen oder Auslegung von Fachanwälten haben, lasse es uns wissen....
denn wie du schon sagst:
hans hat geschrieben: Jeder kann eben nicht immer alles wissen.....
Zuletzt geändert von oldpitter am 17. Jan 2010, 17:30, insgesamt 1-mal geändert.
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Ehemaliges Mitglied

#10 Beitrag von Ehemaliges Mitglied » 17. Jan 2010, 13:56

Hallo Oldie,

tolle Recherche von Dir :book: :up:

mir geht bei dem Thema leider immer die Hutschnur hoch, da ich leider in Hannover auch Betroffen bin. Ich habe dort Kunden wohnen und muss mit meinem KFZ, was Bj 2005 ist durch die Umweltzonen. Leider habe auch ich nur die gelbe Plakette und müsste mir für viel Geld einen Filter einbauen. So wird in Hannover Geld gemacht........

schönen gruß

haui

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#11 Beitrag von Balgieaner » 17. Jan 2010, 14:39

Naja Haui,
hast schon Recht aber in Hannover kommst du ja wieder mit der gelben Plakette rein :up:
Viele Grüße aus Balge (Nds)
Christiane und Axel

WOMO :
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#12 Beitrag von oldpitter » 17. Jan 2010, 14:42

Gehört zwar nicht zum Thema Berlin - Umweltzonen
aber in Hannover will man dahingehend "zurückrudern", dass bis Ende 2010 die gelbe Plakette genügen soll.
Ist aber noch nicht "amtlich"
LG Peter

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Balgieaner
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#13 Beitrag von Balgieaner » 17. Jan 2010, 14:49

Hallo Oldpitter,
mit Hannover habe ich hier schon geschrieben unter Änderung Umweltzone Hannover.
In den Tageszeitungen vom Wochenende gab es viel Aufregung deswegen,
der Bürgermeister will in kürze die gelben Plakette wieder auf die Schilder kleben lassen. Auf Bußgelder wird bis auf weiteres verzichtet und evtl angefallende für geleb Plakette seit dem 01.01.2010 sollen zurück gezahlt werden. Auch soll das Geld für die Sondergenehmigung zum einfahren mit der gelben Plakette bis Ende 2011 wieder zurück gezahlt werden.
Da kommt man sich ganz schön verar.... vor.
Viele Grüße aus Balge (Nds)
Christiane und Axel

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#14 Beitrag von Ehemaliges Mitglied » 17. Jan 2010, 16:03

Klasse Forum , gut zu wissen... :up:

danke euch

haui

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#15 Beitrag von w.w.w » 17. Jan 2010, 21:58

Hi,
und wir haben uns am späten Nachmittag,
sozusagen unter dem Schutz der frühen Dunkelheit, von der Rennleitung unbehelligt wieder aus Berlin hinaus geschlichen.


Euch einen schönen Abend,
mit besten Grüßen, nun wieder vom Kanal


wolf

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